AGB
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle Verträge, die die maijuni GmbH (im Folgenden „wir“ oder „uns“) mit Verbrauchern über alle bereit gehaltenen Online-Bestellplattformen (z. B. www.maijunicosmetics.com und weitere Domains) (im Folgenden gemeinsam auch nur „Online-Bestellplattformen“ genannt) abschließt. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(2) Wir betreiben eine Online-Bestellplattform für die Belieferung von Kosmetikprodukten (nachfolgend zusammen als „Waren“).
(3) Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abspeichern oder ausdrucken, indem er hierzu die in unseren Online-Bestellplattformen bereitgestellten Funktionen oder die Funktionen seines Internet-Browsers nutzt. Der Vertragstext bleibt nach Vertragsschluss gespeichert und ist für den Kunden zugänglich. Ebenso kann der Kunde den Inhalt seiner Bestellung unmittelbar nach Abgabe seiner Bestellung abspeichern und/oder ausdrucken und auch jederzeit über unsere Online-Bestellplattformen dauerhaft einsehen, abspeichern und/oder ausdrucken. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor Abgabe seiner Bestellung in Textform zur Verfügung stellen.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die in unseren Online-Bestellplattformen zur präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Der Kunde kann zunächst die angebotenen Waren ansehen und auswählen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande.
(2) Voraussetzung für eine Bestellung ist, dass Sie volljährig sind. Mit Ihrer Bestellung bestätigen Sie, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung auf Online-Bestellplattformen getätigten Angaben (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
(4) Wir liefern unsere Waren über Versanddienstleister an Adressen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
(5) Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.
(6) Im Falle einer nicht von uns zu vertretenden Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware infolge der nicht rechtzeitigen oder nicht richtigen Lieferung (inkl. der Lieferung von Mindermengen) durch unseren (Vor-)Lieferanten trotz eines von uns mit dem (Vor- ) Lieferanten geschlossenen Liefervertrags über die bestellte Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall verpflichten wir uns dazu, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware zu informieren und bereits von Ihnen erhaltene Gegenleistungen (Zahlungen) unverzüglich zurückzuerstatten.
Die Lieferung erfolgt innerhalb der für das jeweilige Produkt angegebenen Lieferfrist.
§ 3 Preise, Versandkosten
(1) Die auf unseren Internetseiten genannten Preise verstehen sich als Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden, soweit nicht bei der Bestellung die Versandkosten als inkludiert angegeben sind. Etwaige Versandkosten werden dem Kunden auch vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt und müssen bestätigt werden.
§ 4 Zahlung
(3) Der Kaufpreis wird mit dem Vertragsschluss fällig. Bestellungen können online bezahlt werden oder auf Rechnung. Die Zahlungsweise wird verbindlich beim Bestellvorgang durch den Endkunden ausgewählt.
(4) Über einen Onlinezahlungsdienstleister werden verschiedene Bezahlarten angeboten, wie z. B. Kreditkarte, PayPal und Lastschrift und Sofortüberweisung.
(5) Wir weisen Sie darauf hin, dass die Informationen über die jeweilige Transaktion (getätigtes Geschäft, Kaufpreis, Vertragsparteien, Zahlungsdaten) von uns an Klarna, Paypal oder einen anderen etwaig eingeschalteten Zahlungsdienstleister weitergegeben werden.
(6) Sie sind verpflichtet, bei Onlinezahlungen eine ausreichende Deckung auf dem betreffenden Konto zu gewährleisten bzw. Bezahlung mit der Kreditkarte nur innerhalb des jeweils zugelassenen Verfügungsrahmens zu tätigen. Es sind zudem unberechtigte Rücklastschriften zu unterlassen.
(7) Sie haben sicherzustellen, dass die Angaben hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode korrekt und aktuell sind. Änderungen hinsichtlich der gewählten Zahlungsmethode, zum Beispiel die Änderung der Bankverbindung oder der Kreditkarte, haben Sie unverzüglich mitzuteilen.
§ 5 Beschaffenheit der Waren / Mängelrechte
(1) Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem tatsächlichen Aussehen der Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es zu Veränderungen im Aussehen kommen.
(2) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 6 genannten Voraussetzungen.
(3) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.
§ 6 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und -begrenzungen.
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.
(2) Sofern wir gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
§ 7 Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und unseren Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
§ 8 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrags tritt das Gesetzesrecht (§ 306 Abs. 2 BGB). Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.
§ 10 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet: maijuni GmbH, Berliner Straße 124, 13187 Berlin, Deutschland.